Erzeugnispatent

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Erzeugnispatent — ⇡ Patentkategorien … Lexikon der Economics
Patentkategorien — Sammelbegriff zur Unterscheidung von ⇡ Patenten nach ihrem Gegenstand. Von der Wahl der P. für eine ⇡ Erfindung hängt ab, welche Benutzungshandlungen dem Patentinhaber vorbehalten sind und welche Schutzwirkungen dem Patent zukommen. Die P. kann… … Lexikon der Economics
Stoffpatent — Erzeugniserfindung, durch die ein neuer Stoff (z.B. Legierung, aber auch eine neue Stoffgruppe, wenn sie durch eine hinreichende Anzahl von Beispielen zu den sie kennzeichnenden Eigenschaften in ihren Grenzen individualisiert ist) bestimmter Art… … Lexikon der Economics

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